R W A N D A
Republika y’u Rwanda, République du Rwanda

letzte Bearbeitung 12.02.2017

Präsidialrepublik auf der Basis einer Verfassung vom Mai 2003, zuletzt 2015 novelliert. Die Ermordung von Präsident Habyarimana im April 1994 löste einen geplanten Völkermord an Tutsi und oppositionellen Hutu aus (etwa 1 Mio. Opfer). In der Folge übernahm die „Patriotischen Front Rwandas“ (FPR/RPF, Front Patriotique Rwandais / Rwandan Patriotic Front) unter Paul Kagame die Macht. Die neue Verfassung sieht vor, dass die Regierung entsprechend der Mandatsverteilung im Parlament zusammengesetzt wird.
Staatschef: Paul Kagame (2000 -, 2010 wiedergewählt, nächster Termin August 2017)
Frühere Staatschefs: Grégoire Kayibanda (1962-1973), General Juvenal Habyarimana (1973-1994), Pasteur Bizimungu (1994-2000)
Bis vor der Unabhängigkeit war Rwanda eine Monarchie.

Unabhängig seit 1.7.1962. Die Volksvertretung besteht aus einem Abgeordnetenhaus und dem Senat. Ersteres hat 80 Abgeordnete wird teilweise (auch auf indirektem Weg) gewählt, teilweise ernannt. Im September 2013 wurde es erneuert, wobei die FPR 41 der 53 direkt gewählten Mandate bekam. Die übrigen gingen an zwei der FPR nahestehende Parteien: PSD (Parti Social-Démocrate) 7, PL (Parti Libéral) 5. Indirekt besetzt werden 24  Mandate reserviert für Frauen, 2 für Jugendliche und 1 für Menschen mit Behinderung. Von den 26 Mitgliedern des Senats werden 14 indirekt über Lokalwahlen bzw. Wahlen an der Universität bestimmt; 12 werden ernannt, davon 8 durch den Präsidenten. Mit 51 von 80 weiblichen Abgeordneten und 10 Senatorinnen weist das Parlament einen weltweit beachtlichen Anteil an Politikerinnen aus – was freilich wenig über den Einfluss der Volksvertretung aussagt.

26.338 km2 gross, 12,98 Mio. Einwohner (2016). Etwa 2 Mio. Menschen waren nach dem Genozid von 1994 Flüchtlinge in oder ausserhalb des Landes. Die Bevölkerungsdichte liegt mit 492/km2 noch über der von Burundi; Zuwachsrate 2,53% (2016). 72% ländliche Bevölkerung. Hauptstadt: Kigali (1,25 Mio. Ew. 2015)
Währung: Franc Rwandais. 1.000 RWF = 1,10 € / 1,17 CHF

Offizielle Sprache: Kinywarwanda, dazu Französisch und Englisch. Seit der Rückkehr zahlreicher Tutsi aus dem Exil in Uganda wurde Englisch in der Öffentlichkeit immer bedeutender. 2009 trat Rwanda dem Commonwealth bei, ein deutliches Signal für seine internationale Orientierung weg vom frankophonen Block.

Wirtschaft: Auf landwirtschaftliche Produktion ausgerichtet, wobei der grösste Teil davon nicht auf den Markt kommt. (95% der Produktion bleiben im Subsistenzbereich: Bananen, Süsskartoffel, Maniok, Hirse, Kartoffel, Zuckerrohr). Landwirtschaftliche Exportprodukte: Kaffee, Tee, Häute, Zinn. Kaffee und Tee machen 80% bis 90% der Ausfuhren aus. Die Bedeutung der Viehzucht ist stark zurückgegangen.
3/4 des Landes sind landwirtschaftlich nutzbar, davon der überwiegende Teil für Pflanzenbau. Bodenknappheit und Kleinvieh beschleunigten allerdings die Erosion. Einer Modernisierung von Anbaumethoden steht die Erfahrung aus dem kolonialen Zwangsanbau ebenso entgegen wie das Fehlen von Fachkräften und Investitionen. Die aus der Kolonialzeit übernommene schlechte Infrastruktur bringt weitere Probleme und verlangt hohe Investitionen für den Ausbau. Die Binnenlage erschwert dabei den Import und Export von Gütern. Als Folge des hohen Bevölkerungszuwachses und der Forderungen aus dem Strukturanpassungsprogramm der Weltbank verschärften sich soziale und politische Spannungen, die schliesslich zum Genozid in 1994 führten. Heute ist Rwanda, dessen Wirtschaft seit 2003 jährlich um 5% bis 8% wuchs, Ziel besonderer Fördermassnahmen von IWF und Weltbank. Die Auslandshilfe (2003 rd. 425 Mio. US-$, 2009 laut OECD 934 Mio. US-$) finanziert 30% bis 40% des staatlichen Budgets, allerdings setzen Geber mit Hinweis auf Menschenrechtsverletzungen und politische Konditionalität immer wieder Zahlungen aus.
BIP (2015) 8,34 Mrd. US-$; 2016 betrug das Wirtschaftswachstum 6% (ein Rückgang gegenüber den Vorjahren) und die Inflation 4,6%; bezieht man das Bevölkerungswachstum ein, ergibt sich aus dem Wirtschaftswachstum kein relativer Zuwachs. Exporte im Wert von 674,9 Mio. US-$ standen Importen von 1,96 Mrd. US-$ gegenüber. Auslandsverschuldung: 2,44 Mrd. US-$;
Die Hoffnungen auf einen Ausbau des Tourismus wurden durch die Massaker vom Sommer 1994 auf lange Zeit zunichte gemacht. Die Regierung versucht durch starke Förderung der Kommunikationstechnologie und durch die Errichtung einer „Speziellen Wirtschaftszone“ in Kigali diesen Dienstleistungsbereich aufzuwerten.