Äthiopien

Ein Friedensnobelpreis und doch kein Frieden im Land

Der Entstehungsmythos datiert den Beginn des Reiches weit zurück in biblische Zeiten. Über das Reich von Axum wurden die Herren der kleinen Provinz Shoa (Shewa) im Hochland mit der biblischen Königin von Saba und König Salomon verknüpft. Aus historischer Sicht entstand der Staat in den heutigen Grenzen im 19. Jahrhundert, hatte jedoch aufgrund der Christianisierung des amharischen Zentralraums bereits zuvor die Aufmerksamkeit europäischer Reisender und Regierungen.

In Auseinandersetzungen gemeinsam mit oder gegen europäische Mächte dehnten die Herrscher von Shoa den von ihnen beherrschten Raum immer weiter aus. Menelik II. verlegte 1892 die Hauptstadt nach Addis Abeba (ins Gebiet der Oromo) und 1896 errangen seine Truppen den legendären Sieg gegen die Italiener in Adua.

Mit Unterstützung westlicher Experten gelang Ras Tafari, ab 1931 Kaiser Haile Sellassie, die Modernisierung der Verwaltung und des Abgabenwesens; ebenso wichtig war der Ausbau einer modernen, von der Hauptstadt aus kommandierten, Armee. Erst diese beiden Faktoren garantierten den Zentralstaat, der sich unter Haile Selassie gegen die Provinzen durchsetzte. Mit der Proklamation einer Verfassung im Mai 1931 schloss Haile Selassie die politische Entwicklung der Monarchie ab.

Wirtschaftlich etablierten sich die Kriegsherren aus Shoa in den kolonisierten Gebieten als Landherrn und bezogen aus den Abgaben und aus der Fronarbeit ihrer Bauern und Sklaven beträchtliche Einkommen. Griechen, Armenier, Araber und Inder kontrollierten den Handel und das Gewerbe; Fachleute aus Westeuropa waren in der Armee und Verwaltung tätig. Lehrer und Priester kamen aus Ägypten, aber auch die erste äthiopische Bank 1905 war eine britisch-ägyptische Unternehmung.

Der Beitritt Äthiopiens zum Völkerbund (1923) verschaffte dem jungen Staat aussenpolitisch Prestige, verhinderte jedoch nicht, dass das faschistische Italien 1933 das Land überfiel und mit brutalen Mitteln der Bevölkerung eine Herrschaft aufzwang, die Italien keinen Gewinn, den Menschen im Land aber immensen Schaden und Leid brachte. Nach der Kriegserklärung Italiens an Grossbritannien und Frankreich bereiteten die Alliierten „Italienisch-Ostafrika“ rasch ein Ende. Haile Selassie kehrte im Mai 1941 nach Addis Abeba zurück und richtete mit Unterstützung der Briten und der USA seine Herrschaft erneut ein. Das „christliche“ Äthiopien wurde im Kontext des Kalten Krieges zu einem strategisch wichtigen Standbein des Westens am Roten Meer, was umso effizienter geschehen konnte, weil ihm die UNO die Verwaltung Eritreas und damit Zugang zum Meer zuerkannte.

Die USA wurden der tonangebende „Partner“ und Geber von Entwicklungshilfe. Sie waren bestrebt, ihre Präsenz im Indischen Ozean auszubauen und so die UdSSR so weit als möglich von dort fernzuhalten. Äthiopien war ein idealer Partner für diese Politik. Addis Abeba wurde Sitz der 1963 gegründeten Organisation der Afrikanischen Einheit. Mit Unterstützung der USA baute Äthiopien zudem seine Armee zur stärksten in Afrika aus. Diese Armee war nicht nur ein regionalpolitischer Garant der westlichen neokolonialen Kontrolle, sondern garantierte auch den Fortbestand der autoritären Herrschaft des Kaisers.

Der Staat und die Gesellschaft Äthiopiens im „zweiten Kaiserreich“ Haile Selassies waren gekennzeichnet durch Spannungen, die zum einen aus der Konsolidierung der Zentralmacht und der kolonialen Expansion nach dem Süden, zum anderen aus dem Zusammenprall alter ökonomischer und politischer Formen mit modernen resultierten. Das Eindringen von Kapital in die Landwirtschaft hatte Mechanisierung und künstliche Bewässerung, sowie die Nutzung bislang brach liegenden Bodens zur Folge. Grossgrundbesitzer verdrängten die Bauern von ihrem Land; Weidegebiete wurden in die Bewirtschaftung einbezogen und so waren auch nomadisierende Hirten von Enteignung und Vertreibung betroffen.

Ein extrem liberaler Kurs gegenüber ausländischen Investitionen und die Unterstützung des Staates für neue Betriebe, wozu auch gehörte, die Löhne niedrig zu halten und die Organisation von Arbeitern in Gewerkschaften zu verhindern, führte zur Entstehung zahlreicher industrieller und gewerblicher Betriebe, die in erster Linie für den lokalen Markt produzierten. Die Lage der breiten Bevölkerung am Land wie in der Stadt verschlechterte sich zunehmend. Die wirtschaftliche und soziale Lage verschärfte sich, als 1961 Befreiungsbewegungen in Eritrea den Kampf gegen Äthiopien aufnahmen. 1971 begann eine mehrjährige Hungersnot in den Nordprovinzen Tigre und Wollo. Das Problem wurde von der Regierung missachtet, doch machten Medienberichte die Katastrophe international bekannt. Die Unzufriedenheit mit dem kaiserlichen Regime wuchs; schliesslich griffen die Proteste auch auf die Basis der kaiserlichen Macht, die Armee, über. Ein Koordinationskomitee der Streitkräfte (Derg) aus jüngeren Offizieren und Unteroffizieren setzte im September 1974 den Kaiser ab; Haile Selassie starb 1975 im Hausarrest.

Es zeichneten sich sehr bald Machtkämpfe innerhalb des Derg ab, in denen sich Mengistu Haile Mariam durchsetzte. Das neue Regime ging von allem Anfang an mit brutaler Gewalt gegen Konkurrenten und Andersdenkenden vor. Die geplante Umgestaltung der Wirtschaft zielte auf eine Landreform und self-reliance für die Bauern, sowie Verstaatlichung für die städtischen Mittel- und Unterschichten. Dazu startete der Derg in Verbindung mit der Landreform eine Bildungskampagne (zemecha), die jedoch eine Eigendynamik entwickelte und vom Regime abgewürgt wurde. Die wirtschaftlichen Reformen mittels einer „sozialistischen“ Planung schlugen nach Anfangserfolgen fehl; die Regierung Mengistu setzte immer häufiger Gewalt gegen Proteste und Opposition ein.

Der Derg und das Regime Mengistus waren im Grunde eine kleinbürgerliche Fortsetzung der amharischen Herrschaft über Äthiopien und sahen sich letztlich den gleichen inneren Konflikten gegenüber wie die Monarchie. Aussenpolitisch kam es zu einem Wechsel ins sozialistische Lager; das änderte jedoch wenig an Äthiopiens wirtschaftliche Bindung an den Westen. Die USA setzten ihre Entwicklungshilfe fort, Äthiopien wurde 1975 Mitglied des Loméabkommens mit der Europäischen Union und1984 gingen fast 70% der Exporte in die westlichen Industriestaaten und knapp 62% der Importe kamen von dort.

Die Auseinandersetzungen mit Somalia und Eritrea, Regionalkonflikte, grosse Hungersnöte in den 1980er Jahren, vor allem aber das Zusammenbrechen des kommunistischen Blocks brachten Mengistu immer stärker in Schwierigkeiten. Anfang 1990 musste er das Scheitern der sozialistischen Reformen zuzugeben. 1991 stürzte die EPRDF, Ethiopian People’s Revolutionary Democratic Front, das Regime und Mengistu floh nach Zimbabwe. Mit dem Sieg der EPRDF, die wesentlich durch Vertreter der Tigre dominiert wurde, verloren die Amharen ihre politische Monopolstellung. Im Sommer 1991 sah vieles recht positiv aus. Eine nationale Konferenz brachte 24 Befreiungsbewegungen und politische Gruppen Äthiopiens zusammen. Sie produzierten einen Verfassungsentwurf, setzten eine Übergangsregierung für zwei Jahre ein und wählten einen neuen Staatschef - wenig überraschen war es Meles Zenawi, der Vorsitzende der EPRDF. Die neue Regierung beendete zwar den Konflikt mit Eritrea, das selbständig wurde und versuchte durch die Verfassung von 1995 sowie administrative Reformen die regionalen Gegensätze aufzulösen, doch blieb das Ungleichgewicht letztlich erhalten: Nun herrschten Vertreter der Tigre statt der Amharen im Land und hatten vor allem die grösste Gruppe, die Oromo zu Gegnern.

Die westliche Gebergemeinschaft, allen voran die USA, waren mit dieser Entwicklung zufrieden, nicht zuletzt weil sich die Regierung unter Meles Zenawi bemühte, den wirtschaftlichen Vorgaben, wie Privatisierung und erhöhter Fleiss beim Eintreiben von Abgaben und Steuern, brav nachzukommen. In- und ausländische Investitionen wuchsen. Das Bruttosozialprodukt stieg 1997-98 um 7% bzw. 10%. Mit der Bereitschaft, den Kampf gegen den (islamistischen) Terror zu unterstützen, schuf sich die Regierung Meles zahlreiche Freunde im westlichen Lager; zugleich stellten kritische Beobachter fest, dass es mit der Demokratie nicht so weit her war. Die grosse Krise kam mit der Verschlechterung der Beziehungen zu Eritrea und dem Ausbruch des offenen Krieges 1998. Die Waffenlieferanten im Osten wie im Westen machten gute Geschäfte, während die wirtschaftliche Entwicklung in beiden Staaten ins Stocken geriet.

Meles Zenawi und die EPRDF sicherten sich durch Wahlbetrug die Macht; die Kritik wuchs im Land wie international, nicht zuletzt weil die Regierung die Meinungsfreiheit massiv unterdrückte. 2012 starb Meles Zenawi. Ihm folgte Hailemariam Desalegn als Regierungschef, ohne dass sich an der Linie der Regierung etwas änderte. Proteste und regionale Konflikte, vor allem mit Oromo, führten zu heftigen Auseinandersetzungen in der Regierungspartei und schliesslich kam 2018 Abidy Ahmed, ein Oromo,  ins Amt. Die Aufhebung des Ausnahmezustands, Entlassung politischer Gefangener, Zulassung oppositioneller Parteien, das Ende der Medienzensur, tiefgreifende Veränderungen in der Führung von Armee und Polizei sowie in der regionalen Verwaltung, sowie die aussenpolitische Öffnung gegenüber den Nachbarstatten versprachen eine weitgehende Redemokratisierung des Systems. Für den Friedensschluss mit Eritrea erhielt Abidy den Friedensnobelpreis.

Einerseits hielt die positive Wirtschaftsentwicklung an, andererseits blieb es bei steigender Ungleichentwicklung, hoher Inflation und immer wiederkehrenden Versorgungskrisen. Die ethnonationalistischen Gegensätze blieben wirksam und hatten zur Folge, dass Äthiopien zusätzlich zu Flüchtlingen aus Nachbarländern Hunderttausende intern Vertriebene zu versorgen hatte.

Die Erweiterung der Regierungskoalition EPRDF zur Prosperity Party im Dezember 2019 hatte keine Überwindung ethno-nationalistischer Gegensätze zur Folge. Gewaltsame Auseinandersetzungen und Morde vor allem an Amharen und Oromo – darunter der populäre Musiker Hachalu Hundessa im Juni 2020 – verschärften zusammen mit der Corona-Pandemie Unsicherheit und politische Konfrontationen. Der Versuch der Tigre Befreiungsfront Wahlen in Tigray abzuhalten, führte zu einer brutalen bewaffneten Auseinandersetzung mit der Zentralregierung. Die Parlamentswahlen vom von Juni und September 2021 konnten nur in einem Teil des Landes abgehalten werden und brachten der Prosperity Party von Abiy fast alle zur Wahl ausgeschriebenen Mandate.

INFO Äthiopien

BIB allgemein

BIB Geschichte

BIB Gesellschaft

BIB Politik & Zeitgeschichte

BIB Wirtschaft & Entwicklung